Digitaler Nachlass - facebook muss Erben Zugang gewähren - trotz Gedenkzustand

Digitaler Nachlass

Ein Vertrag mit einem sozialen Netzwerk, wie facebook, über die Nutzung eines Accounts geht, auch wenn als Gegenleistung kein Geld geschuldet ist, im Todesfall gemäß § 1922 BGB auf die Erben über. Diesen steht dann ein Anspruch gegen den Betreiber des sozialen Netzwerkes der Gestalt zu, dass der Betreiber (im entschiedenen Fall: facebook) den Erben den Zugang zu dem Benutzer-Account des Verstorbenen zu verschaffen hat.

Facebook - Gedenkzustand
Die in den Nutzungsbedingungen von Facebook getroffene Regelung, dass eine beliebige Person der Facebook-Freundesliste eine Versetzung des Profils in den Gedenkzustand veranlassen kann und eine Anmeldung des Kontos selbst mit gültigen Zugangsdaten für die Erben dann nicht mehr möglich ist wurde für unwirksam erklärt.


(LG Berlin, Urteil vom 17. Dezember 2015 – 20 O 172/15)